Neujahrsbrief von der Ratsvertreterin aus Assinghausen

Liebe Asker,
schon wieder geht ein Jahr zu Ende. Die Zeit rennt – und so bin ich nun schon über drei Jahre als Ratsmitglied tätig. Gerade beim viel diskutierten Thema Windkraft zeigt sich, dass es eine Vielzahl von Interessen abzuwägen gilt. Ob und welchen Weg wir hier gehen, welcher der richtige ist, werden weiter zum großen Teil die Gerichte entscheiden. Es bleibt spannend, wie die neue Landesregierung ihre Wahlversprechen zu dem Thema umsetzen wird.
Aktuell haben wir eine Hebesatzerhöhung unserer Steuern beschlossen. Auch das ist jedes Jahr für mich ein Thema, das wohl überlegt sein muss. Ich habe mit unserem Kämmerer Stefan Kotthoff darüber gesprochen, auf dessen kompetentes und umsichtiges Handeln ich sehr vertraue. Schon wieder eine Erhöhung ? Liest man die Artikel der umliegenden Kommunen zu dem Thema Haushalt, fällt einem schwer, diese Erhöhung zu vertreten. Wir befinden uns trotz eines guten Gewerbesteueraufkommens weiterhin bis voraussichtlich 2020 in der Haushaltssicherung. Es gilt in jedem Fall zu vermeiden, dass wir in den Nothaushalt geraten, weil wir dann „Fremdbestimmt“ würden. Also müssen wir alle nochmal mit anpacken. Aber wo bleibt das Geld der Steuerzahler, werden hier entsprechende Mehrwerte für uns Bürger geschaffen?
Für unsere Stadt Olsberg kann ich nur sagen: Unsere Kinder können wir in Kindergärten und Schulen schicken, die in einem guten Zustand sind. Das sicherlich dank einer umsichtigen und vorausschauenden Arbeit von Politik und Verwaltung. Städtische Gebäude, Straßen und Kanäle werden kontinuierlich in Stand gehalten, so dass wir keinen Investitionsstau haben. Der Umbau der Stadt Olsberg mit dem Zentrenkonzept und in den nächsten drei Jahren mit der Umsetzung des Kneipperlebnisparks wird unsere Kernstadt attraktiver gestalten. Viele der Maßnahmen sind schon umgesetzt, was dank der Förderquoten von bis zu 80 % deutlich leichter fällt. Sicher bleibt für uns als Bürger noch ein Eigenanteil zu leisten, aber eine attraktive Kernstadt ist immer auch ein Anziehungspunkt für unsere Gäste. Das gilt übrigens auch für unser Aqua.
Das „Bürokratiemonster Deutschland“ legt den Handelnden von Rat und Verwaltung hohe Hürden in den Weg. Am Beispiel der Kindertagesstätten zeigt sich, das oftmals die sprichwörtlichen 10 cm Raumhöhe oder ein fehlender Büroraum zu erheblichen Problemen führen können, die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Gerne kümmern wir uns um die Asylsuchenden, aber die Aufbringung der finanziellen Mittel ist eine gesamtdeutsche Aufgabe und kann nicht auf die Kommunen abgewälzt werden. Leider ist dies immer noch zu einem erheblichen Teil der Fall. Diese Kosten vorausschauend in den Haushalt mit einzuplanen bleibt weiterhin ein Wagnis. Die Entwicklung von Wohnbaugebieten wird eingeschränkt. Wo noch genug Fläche durch Bebauungspläne vorhanden ist, kann nur dann eine neue entstehen, wenn die alte planungsrechtlich zurückgenommen wird. Bei dem Thema Entwicklung von Gewerbeflächen sieht dies ähnlich aus, wobei bei uns in Olsberg die topographischen Gegebenheiten die Sache zusätzlich erschweren.
Der Kreis finanziert sich aus den Umlagen der Kommunen. Für uns bedeutet das in jedem Jahr wieder eine erhebliche Belastung für unseren Haushalt. Fast das gesamte Gewerbesteueraufkommen können wir direkt weiterleiten an den Kreishaushalt. Wobei uns alle der massive Anstieg der Jugendamtsumlage zu denken geben sollte. Immer mehr Jugendliche werden heute aus ihren Familien herausgenommen und müssen betreut werden. Auch dies wird in Zukunft eine wichtige Aufgabe sein, der wir uns stellen müssen.
Was tut sich in unseren Dörfern? Mit IKEK und Leader werden uns Fördermittel an die Hand gegeben, mit denen wir Zukunft gestalten können. Es liegt also an uns, etwas daraus zu machen. Dank des Engagements des Rosenvereins, der Kirchengemeinde und unserem Ortsvorsteher wird der „Rosenkranz“ am Küsterland ja nun schon bald in die Tat umgesetzt werden können. Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal in Assinghausen!
Mir macht die Arbeit auch weiterhin Spaß. In der CDU-Fraktion ist viel Bewegung. Auch wenn das nach außen nicht immer so sichtbar ist. Vieles wird hinterfragt, kritisch begleitet und auf den Weg gebracht. Als Mehrheitsfraktion haben wir eine große Verantwortung, die Themen wie Windkraft, städtebauliche Entwicklung, Schulentwicklungsplanung, Feuerwehrbedarfsplan und unsere Gebührenhaushalte in die richtigen Bahnen zu lenken, um auch für die Zukunft weiterhin gut aufgestellt zu sein. Das geht nur gemeinsam mit den anderen Fraktionen, der Verwaltung und unserem Bürgermeister.
Für meine Person kann ich nur sagen, ich werde auch weiterhin meine Meinung zu den Themen offen, sachlich und objektiv äußern. Nur so kann auch ein einzelner – manchmal nur in kleinen Dingen – etwas bewegen.

Ich wünsche uns allen viel Glück,
Gelassenheit, eine Portion Mut
und vor allem Gesundheit für 2018.
Eure
Sabine Menke